Fachaustausch im Bayerischen Landtag zum Thema Diskriminierung
Gülseren Demirel und Katharina Schulze von den Grünen luden uns ein zum Erfahrungsaustausch bezüglich Diskriminierung.
Unter dem Motto Respektland Bayern – Vielfalt schützen! trafen wir uns am 31.3.2025 um 16 Uhr zum Fachaustausch im Weiße Rose Saal im Bayerischen Landtag.
„Wie können wir gemeinsam Synergien nutzen, um uns stärker für Respekt und den Schutz der Menschenwürde einzusetzen?“ war eine der Fragen.
Es folgten zahlreiche Schilderungen von rassistischen oder queerfeindlichen Diskriminierungserlebnissen aus der großen Runde der Teilnehmenden.
Patricia Koller vertrat dabei Menschen mit Behinderungen und Brigitte Bührlen von der Wir-Stiftung berichtete aus ihren Erfahrungen als pflegende Angehörige.
Die Stimmung war sehr harmonisch und konstruktiv, da man sich gegenseitig mit großer Wertschätzung zuhörte. Viele sympathische Menschen in einem Saal, die sich alle für die Menschenrechte einsetzen.
Gülseren Demirel sagt:
in Bayern besser zu schützen. Es darf nicht länger hingenommen werden, dass Betroffene Diskriminierung durch öffentliche Stellen erleben, ohne sich wirksam wehren zu können. Zudem muss eine staatlich finanzierte Anti-Diskriminierungsstelle entstehen.
Aus unserer Sicht trägt die Staatsregierung Verantwortung dafür, die Menschenrechte aller Bürger*innen in Bayern besser zu schützen. Es darf nicht länger hingenommen werden, dass Betroffene Diskriminierung durch öffentliche Stellen erleben, ohne sich wirksam wehren zu können.
Die Grüne Fraktion Bayern, hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt. Die zentralen Forderungen sind:
Ein Landesantidiskriminierungsgesetz für Bayern – es soll den Schutz vor Diskriminierung in allen öffentlichen Einrichtungen garantieren.
Die Einrichtung einer Bayerischen Landesantidiskriminierungsstelle (LADS) – eine unabhängige Anlaufstelle für Beratung und die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen.
Hier geht es zum Gesetzentwurf: https://www.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP19/Drucksachen/Basisdrucksachen/0000004500/0000004847.pdf
Dieses Ansinnen unterstützen wir sehr gerne, denn Menschen mit Behinderungen werden auch sehr häufig Opfer von Diskriminierung und dies geschieht in besonders hohem Maß durch Behörden.
